§ 1 Allgemeine Bestimmungen

(1)
allmoi.de bietet allen seinen Nutzern die Möglichkeit, auf dieser
Online Plattform eigene Online-Auktionen durchzuführen (private und
gewerbliche Käufer/ Verkäufer).

(2) Bei Auktionen auf allmoi.de finden § 34b GewO und die Verordnung über gewerbsmäßige Versteigerungen keine Anwendung.

§ 2 Nutzer, Zulassung

(1)
Als Nutzer können an den Auktionen nur juristische Personen und
unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, die das achtzehnte
Lebensjahr vollendet haben, teilnehmen.

(2) Voraussetzung für
eine Teilnahme an Auktionen ist die vorherige Zulassung des Nutzers
durch allmoi.de. Hierzu muss sich der Nutzer bei allmoi.de anmelden und
die hierbei von allmoi.de abgefragten Daten vollständig und korrekt
angeben. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein
Passwort. Die Zulassung erfolgt hiernach durch entsprechende
Benachrichtigung des Nutzers per Email.
Die angegebene
Email-Adresse muss gültig und erreichbar sein, eine Registrierung mit
sogenannten "Wegwerf Email-Adressen" ( free-mail ) ist nicht gestattet.


(3) Der Nutzer verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass keine
unbefugten Drittpersonen Kenntnis von seinem Passwort erhalten. Ist
dies dennoch erfolgt bzw. liegen dem Nutzer entsprechende Anhaltspunkte
hierfür vor, so ist der Nutzer verpflichtet, dies allmoi.de
unverzüglich mitzuteilen.

(4) Die Zulassung ist kostenlos. Der
Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung. allmoi.de hat das Recht, die
Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen

(5)
Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Anmeldung mit
Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen. Hiervon hat er allmoi.de
schriftlich zu benachrichtigen.

§ 3 Nutzungsrechte

(1)
Die Rechte des Nutzers beschränken sich auf die Teilnahme an den
Online-Auktionen von allmoi.de im Rahmen des bestimmungsgemäßen
Gebrauchs. allmoi.de gewährt dem Nutzer keine Urheber- und sonstigen
Schutzrechte. Dies umfasst insbesondere alle gegenwärtigen und
zukünftigen Websites von allmoi.de, die allmoi.de - Software sowie
zugehörige Dokumentationen und Bedienungsanleitungen.

(2)
Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter, auf die über die
allmoi.de-Software mittels Links oder in sonstiger Weise zugegriffen
wird, so beispielsweise Kataloge von Nutzerprodukten, verbleiben
vollumfänglich beim jeweiligen Rechteinhaber und sind entsprechend
geschützt.

(3) Soweit allmoi.de dem Nutzer Software zur
Verfügung stellt, erhält der Nutzer hieran ein nicht übertragbares und
längstens auf den Zeitraum der gegenseitigen Geschäftsbeziehung
begrenztes Nutzungsrecht eingeräumt. Das Nähere ist in den speziellen
Bedingungen zur Nutzung der Software geregelt.

§ 4 Verwendung der gespeicherten Daten, Datenschutz

(1)
allmoi.de ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere
nach der Maßgabe von § 28 BDSG, personenbezogene Daten zu erheben, zu
speichern, zu verarbeiten und zu eigenen Zwecken zu nutzen.

(2) allmoi.de ist insbesondere berechtigt,

• die
  Daten unter dem vom Nutzer selbst gewählten Benutzernamen im Rahmen
  der Auktionen zu veröffentlichen, soweit dies zur Teilnahme an den
  Online-Auktionen erforderlich ist, und
• an
  die Vertragsparteien weiterzuleiten, soweit dies zur Abwicklung der im
  Rahmen von Auktionen geschlossenen Kaufverträge erforderlich ist, oder
• an
  Dritte weiterzuleiten, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen
  eines Dritten oder öffentlicher Interessen erforderlich ist. Dies
  trifft insbesondere zu, wenn Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen von
  allmoi.de oder geltendes deutsches Recht verstoßen. In diesem Fall ist
  allmoi.de berechtigt, Nutzerdaten (Wie Name+ Adresse etc.) den
  Rechteinhabern sowie Ihren rechtlichen Vertretern oder auch
  ermittelnden, öffentlichen Stellen ohne vorherige Inkenntnissetzung des
  Nutzers zu übermitteln.
• allmoi gibt keine Daten seiner Mitglieder für Werbe- und/oder Marketingzwecke an andere Firmen oder Webseitenbetreiber weiter

(3)
Nimmt der Nutzer seine Zulassung zurück, so hat er nach Erfüllung und
Abwicklung noch bestehender Rechtsverhältnisse einen Anspruch auf die
Löschung seiner gespeicherten Daten. Aufgrund von gesetzlichen
Vorschriften bleiben die Daten noch weitere 3 Monate, bis zur
endgültigen Löschung, gespeichert.

§ 5 Abgabe von Geboten

(1)
Die Zulassung berechtigt den Nutzer, für die angebotenen Gegenstände in
den Auktionen Gebote abzugeben. Die Abgabe von Geboten erfolgt
ausschließlich durch das dem Nutzer hierfür von allmoi.de auf der
Auktionsplattform eingerichtete Verfahren.

(2) Durch ein Gebot gibt der Nutzer ein verbindliches und unwiderrufliches
Kaufangebot für einen angebotenen Gegenstand ab. Dieses erlischt durch
ein nachfolgendes, höheres Gebot eines anderen Nutzers, wenn und soweit
kein Fall von Absatz (4) Satz 2 vorliegt.

(3) Die Abgabe von
Geboten muss innerhalb der Laufzeit der jeweiligen Online-Auktion
erfolgen. Für die Bestimmung der Schlusszeit, welche die jeweilige
Laufzeit beendet, ist allein die Systemzeituhr von allmoi.de maßgebend.
allmoi.de behält sich vor, die Laufzeit von Online-Auktionen nach
eigenem Ermessen zu verkürzen oder zu verlängern oder Veranstaltungen
ohne Abschluss eines Vertrages abzubrechen (Auktionen zu löschen).

(4)
Ein innerhalb der Laufzeit einer Online-Auktion abgegebenes Gebot ist
nur wirksam, wenn es in seiner Höhe auf oder über dem für den
jeweiligen Gegenstand festgelegten Startpreisniveau bzw. über dem
vorherigen Gebot eines anderen Bieters liegt. Wenn und soweit eine
Auktion entsprechend gekennzeichnet ist, sind auch einige der
vorhergehenden, niedrigeren Gebote oder Gebote, die auf derselben Höhe
wie ein vorheriges Gebot eines anderen Bieters liegen, wirksam. Es
entscheidet der Zeitpunkt des Eingangs des Gebots.

(5)
Angehörige oder verwandte Personen eines Verkäufers sind nicht dazu
berechtigt, Gebote für Artikel dieses Verkäufers abzugeben. Jeder
Nutzer darf sich nur einmal bei allmoi.de anmelden. Gebotsabsprachen
unter Verkäufern und Käufern sind ebenso unzulässig. Bei
Zuwiderhandlungen werden die betreffenden Personen ohne vorherige
Warnung von der Plattform allmoi.de ausgeschlossen.

§ 6 Haftung

(1)
Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist es nicht möglich,
Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware)
vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche
Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen
(nachfolgend zusammenfassend kurz "technische Mängel" genannt). Daher
übernimmt allmoi.de keine Garantie für die ständige und ununterbrochene
Verfügbarkeit seiner Websites. Außerdem übernimmt allmoi.de keine
Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Teilnahme als
solcher an privaten Auktionen entstehen. Insbesondere haftet allmoi.de
nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel

• von
  Nutzern abgegebene Kaufangebote nicht oder nicht rechtzeitig bei
  allmoi.de eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden oder
• von
  Nutzern im Rahmen von Auktionen angebotene Gegenstände nicht oder nicht
  vollständig vorgestellt und zum Verkauf angeboten werden.

(2) Soweit allmoi.de dem Nutzer Software zur Verfügung stellt, übernimmt allmoi.de für diese keine Haftung oder Gewährleistung.

(3) allmoi.de haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzer entstehen.

(4)
allmoi.de bietet seinen Benutzern lediglich eine Plattform an, auf der
die Benutzer von allmoi.de Ihre eigenen Geschäfte abwickeln.

(5) allmoi.de übernimmt keine Gewähr, Garantie oder Haftung für Angebote oder Gebote sowie die Erfüllung von Kaufverträgen

§ 7 Rechtswahl

(1)
Die Durchführung von Auktionen sowie diese allgemeinen
Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht. Die Anwendung des
UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom
11. April 1998 ist ausgeschlossen.

(2) Die Bestimmungen des
Abs. (1) lassen zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem
der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und
soweit der Nutzer im Rahmen von almoi.de Auktionen einen Kaufvertrag
abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen
Tätigkeit des Nutzers zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag), und
wenn der Nutzer die zum Abschluss des Kaufvertrages erforderlichen
Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes
vorgenommen hat.

§ 8 Gewährleistung für vermittelte Verträge mit anbietenden Dritten

(1)
Im Verhältnis zwischen dem jeweiligen Nutzer und dem anbietenden
Dritten gelten, sofern bei dem jeweiligen Angebot nicht etwas anderes
angegeben ist, die gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Im
Verhältnis zwischen dem jeweiligen Nutzer und allmoi.de bestehen keine
vertraglichen Beziehungen. allmoi.de übernimmt selbst keine
Gewährleistung für die zwischen dem jeweiligen Nutzer und dem
anbietenden Dritten abgeschlossenen Verträge. allmoi.de übernimmt
insbesondere keine Gewähr für

• die Richtigkeit und Vollständigkeit der in Bezug auf die angebotenen Gegenstände gemachten Angaben und Erklärungen,
• die angebotenen Gegenstände als solche, sowie
• das Verhalten und die Leistungsfähigkeit des anbietenden Dritten,
  

da allmoi.de insoweit nur als Bote des anbietenden Dritten handelt, ohne selbst die jeweiligen Angaben zu überprüfen.

Regelungen für Auktionen :

§ 9 Einrichtung der Auktionen

(1) Der Anbieter legt bei der Einrichtung seiner Auktion einen Startpreis fest.

(2) Der Anbieter bestimmt außerdem die Laufzeit seiner Auktion. § 5 Absatz (3) bleibt unberührt.

(3)
Der Anbieter ist verpflichtet, den angebotenen Gegenstand, insbesondere
dessen Merkmale und Eigenschaften, soweit diese für eine
Kaufentscheidung und die Höhe des abzugebenden Kaufangebotes wesentlich
sind, wahrheitsgetreu zu beschreiben. Fehler, die den Wert des
Gegenstandes nicht nur unerheblich mindern, dürfen nicht verschwiegen
werden.

(4) Die Beschreibung des Gegenstandes darf keine
Werbung für andere Gegenstände und keinen Verweis (Link) auf andere
Informationsquellen (z.B. Websites) enthalten, die nicht ausschließlich
den angebotenen Gegenstand beschreiben.

(5)
Mehrfacheinstellungen von identischen oder ähnlichen Artikeln sind zu
unterlassen. Dies gilt für Mehrfacheinstellungen in gleichen oder
verschiedenen Kategorien. Jeder Artikel darf nur einmal (1) eingestellt
werden.

(6) Der Anbieter sichert sowohl allmoi.de als auch
allen Nutzern, die während des Angebotszeitraumes ein Gebot zum Kauf
des angebotenen Gegenstandes abgeben, zu, dass

• er dessen Rechtsinhaber und bei Sachen dessen Eigentümer u. Besitzer ist,
• er über den angebotenen Gegenstand frei verfügen kann,
• er über den Gegenstand bis zum Ablauf des übernächsten Werktages nach Ende
  des Angebotszeitraumes nicht anderweitig verfügen wird und
• dass der angebotene Gegenstand nicht mit Rechten Dritter belastet ist.
  

(7)
Der Anbieter garantiert ferner sowohl allmoi.de als auch allen Nutzern,
die während des Angebotszeitraumes ein Gebot zum Kauf des angebotenen
Gegenstandes abgeben, dass der Besitz, das Angebot oder der Verkauf
dieses Gegenstandes nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten
Sitten verstößt. Insbesondere sichert der Anbieter zu, dass der
Gegenstand

• nicht gestohlen ist, kein Produkt darstellt,
  dessen Besitz oder Handel gegen das Arzneimittel- oder
  Betäubungsmittelgesetz verstößt.
• keine
  Urheberrechte, Patente, Marken, Betriebsgeheimnisse oder andere
  Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte Dritter
  verletzt,
• kein Propagandamittel oder Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen darstellt,
• weder pornographischen noch jugendgefährdenden Inhalts ist und
• kein Tier, Tierprodukt oder keine Pflanze darstellt, durch deren Besitz oder Handel geltendes Recht verletzt wird,

Genauere Definitionen und Beispiele:

Verboten
sind unter anderem: Uhren-Repliken und Fälschungen (Rolex, Breitling
etc.); FSK 18 Filme, Spiele, CDs etc. sowie Pornographie und
Sexartikel; extreme Gewaltdarstellungen; Indizierte und beschlagnahmte
Artikel; "Raubkopierte" Software bzw. Software auf "CD-R",
Sicherheitskopien etc.; Artikel mit nationalsozialistischem oder
rechtsradikalem Inhalt; Lebende Tiere; Medikamente und sonstige
verbotene Substanzen; Hack- und Cracksoftware/ -hardware sowie SIM-lock
Entsperr-Software.

(8) Um eine ordnungsgemäße Durchführung
der Auktionen sicherzustellen, ist allmoi.de berechtigt, ohne Angabe
von Gründen, angebotene Gegenstände

• einer anderen als der vom Anbieter gewählten Produktkategorie zuzuordnen oder
• nicht
  in die Auktionen aufzunehmen oder zu einem späteren Zeitpunkt jederzeit
  wieder aus der Liste der angebotenen Gegenstände zu streichen.

(9)
Der Anbieter übernimmt die volle Verantwortung und Haftung für die von
ihm im Rahmen von allmoi.de gestarteten Angebote bzw. Auktionen. Der
Anbieter stellt allmoi.de von allen Ansprüchen Dritter frei.

§ 10 Gebote, Vertragsschluss

(1)
Von der Abgabe von Kaufangeboten (Geboten) sind der Anbieter selbst,
seine Verwandten und die dem Anbieter und seinen Verwandten nahe
stehenden Personen ausgeschlossen.

(2) Die in einer privaten Auktion geschlossenen Verträge kommen ausschließlich zwischen den jeweiligen Nutzern zustande.

(3)
Der Anbieter des Gegenstandes erklärt bereits mit der Einrichtung
seiner Auktion die Annahme des höchsten, unter Berücksichtigung von
Absatz (3) verbindlich abgegebenen, Kaufangebots eines Bieters. Der
Bieter verzichtet auf eine gesonderte Annahmeerklärung, § 151 S. 1 BGB.


§ 11 Vertragsabwicklung

(1) allmoi.de
unterrichtet den Bieter vom Zustandekommen des Kaufvertrages alsbald
per Email unter der vom Nutzer angegebenen Emailadresse. allmoi.de
teilt hierbei mit, dass, mit wem und zu welchem Preis zwischen den
Parteien ein Vertrag zustande gekommen ist. Für technische Ausfälle,
welche die Benachrichtigung der beiden Parteien betreffen, kann
allmoi.de keine Gewährleistung übernehmen.

(2) Hiernach
vereinbaren die Parteien die Zahlungsweise und Lieferbedingungen,
soweit diese nicht schon bei Abschluss des Kaufvertrages feststanden.
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 12 Haftung und Gewährleistung

(1)
allmoi.de ist nicht Partei der im Rahmen von Auktionen abgeschlossenen
Kaufverträge. Somit übernimmt allmoi.de keine Gewährleistung für die
dort angebotenen bzw. veräußerten Gegenstände.

(2) allmoi.de übernimmt insbesondere keine Gewähr für

• die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Anbieter geleisteten Angaben und Erklärungen,
• die Identität der jeweiligen Parteien des Kaufvertrages und
• das Verhalten der Nutzer.

(3)
Maßnahmen von allmoi.de gegen einzelne Nutzer wegen Missbrauchs der
Plattform erfolgen ausschließlich im eigenen Interesse sowie ggf. im
Rahmen der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Pflichten von allmoi.de.
Hieraus entstehen für den einzelnen Nutzer keine Rechtsansprüche. Das
Gleiche gilt hinsichtlich sämtlicher Zusicherungen, die ein Nutzer
gegenüber allmoi.de abgegeben hat, insbesondere anlässlich einer
Auktionseinrichtung.

(4) Bei den unter allmoi.de angebotenen
Gegenständen handelt es sich für allmoi.de ausschließlich um fremde
Inhalte i.S.v. § 5 Absatz (2) Teledienstgesetz.

§ 13 Bewertungssystem

(1)
allmoi.de unterhält innerhalb seiner Auktionsplattform ein nach
Nutzernamen gegliedertes Bewertungssystem, in welchem der Anbieter und
der Erwerber eines Gegenstands die Möglichkeit haben, eine Kurzkritik
über ihren Vertragspartner hinsichtlich ihrer Zufriedenheit bei der
Abwicklung des Kaufs abzugeben.

Beim Handel über das Internet
bestehen Risiken, die in der Natur des Mediums liegen. Da die
Identifizierung von Nutzern im Internet schwierig ist, kann allmoi.de
nicht zusichern, dass jeder Nutzer die natürliche oder juristische
Person ist, für die er sich ausgibt.

(2) Die Nutzer sind verpflichtet, in ihrer Bewertung ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu leisten.

(3) allmoi.de übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit dieser Bewertungen.

(4)
allmoi.de ist berechtigt, zu jeder Zeit und nach eigenem Ermessen,
bereits abgegebene Bewertungen zu löschen oder zu ändern.

(5)
Jede Nutzung des Bewertungs-Systems, die nicht ausschließlich dem
Zwecke einer ehrlichen und sachlichen Bewertung dient, ist untersagt.
Insbesondere ist es untersagt,

• nicht zutreffende Bewertungen abzugeben, Bewertungen außerhalb der allmoi.de Website zu verwenden.
• Bewertungen über sich selbst abzugeben oder Dritte dazu zu veranlassen,
• in
  Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung
  des zugrunde liegenden Vertrages in Zusammenhang stehen,

§ 14 Gebühren und Provisionen

(1)
Grundsätzlich ist die Nutzung von allmoi.de für Käufer und Verkäufer
kostenlos. Es werden weder Startgebühren noch erfolgsabhängige
Verkaufsprovisionen erhoben.

(2) Beim starten einer Auktion
kann der Nutzer freiwillig "Sonderoptionen" wählen. Sonderoptionen sind
z.b.: Fettschrift, Galeriebild, zusätzliche Bilder, Hervorgehobene
Position in Kategorie und Suche, Top-Auktion auf Startseite etc. Für
die Buchung dieser Leistung erhebt allmoi.de eine Gebühr. Eine aktuelle
Übersicht der Gebühren für jede Sonderoption kann direkt im
Verkaufsformular eingesehen werden.

(3) Buchungen von
Sonderoptionen sind grundsätzlich nicht Erfolgsabhängig und werden
unmittelbar nach Einstellen einer Auktion auf Ihrem allmoi.de Konto
belastet.
Eine Übersicht über den allmoi.de Kontostand kann jederzeit über = Mein Konto
= eingesehen werden. Eine Rückerstattung von Sonderoptionen im Fall von
nicht-erfolgreichem Ablauf einer Auktion ist ausgeschlossen.

(4)
Beim automatischen oder manuellen Neustart von Auktionen werden
Gebühren von allen gewählten Sonderoptionen immer erneut fällig.

(5)
Der Nutzer erhält per Email eine Rechnung über gebuchte Sonderoptionen.
Die geforderte Rechnungssumme muss innerhalb 7 Tagen auf das allmoi.de
Konto überwiesen sein.

(6) Kann keine Zahlung verzeichnet
werden, so wird automatisch ein Mahnverfahren eingeleitet. Allmoi.de
ist in diesem Fall berechtigt sämtliche laufende Auktionen sofort zu
löschen. Eine spätere SCHUFA-Meldung kann nicht ausgeschlossen werden.

Schlussbestimmungen

§ 15 Änderungen

(1)
allmoi.de behält sich vor, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen
jederzeit zu ändern. allmoi.de wird die Änderung umgehend allen Nutzern
per Email mitteilen. Sofern der Nutzer der Änderung der allgemeinen
Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der
Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten allgemeinen
Nutzungsbedingungen als vom jeweiligen Nutzer angenommen. allmoi.de
wird die Nutzer auf diese Folge ihres Verhaltens im Zusammenhang mit
einer Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen in der
Änderungsmitteilung besonders hinweisen. Für zum Zeitpunkt dieser
Änderung bereits eingerichtete Auktionen oder abgegebene Gebote gilt
die bisherige Fassung der allgemeinen Nutzungsbedingungen fort.

(2)
Die Gültigkeit dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen wird nicht
dadurch berührt, dass allmoi.de einzelnen Geschäftsbereichen,
insbesondere seinen Auktionsplattformen, neue Bezeichnungen gibt,
solange deren Inhalte im übrigen unverändert bleiben.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollten
einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder
teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später
verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen
Nutzungsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der
unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche
gilt, soweit die allgemeinen Nutzungsbedingungen eine nicht
vorhergesehene Lücke aufweisen.

Eingestellt: 02.01.2007